Bundesrat billigt Fünfte Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte Patientinnen und Patienten, die einen besonders erschwerten Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung haben, sollen besser dabei unterstützt werden, einen Behandlungsplatz zu erhalten. Das ist Ziel der Fünften Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte, die der Bundesrat heute gebilligt hat. Bestimmte Erkrankungen, Beeinträchtigungen oder persönliche und [...]
Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat heute die Weichen für den Start des Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) gestellt. Dafür wurde die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umbenannt und die Zusammenarbeit zwischen dem neuen Institut und dem Robert Koch-Institut (RKI) geregelt Die Umbenennung der BZgA in Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) erfolgte per Ministererlass. Zudem unterzeichneten heute [...]
Mit einem ersten Treffen der 30 Projektleitenden des Förderschwerpunkts „Erforschung und Stärkung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von COVID-19 (Long COVID)“ in Berlin hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an diesem Montag ein Koordinierungsnetzwerk für die Long COVID-Forschung gestartet. Auch ein in Kürze startendes Netzwerk aus Modellprojekten zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen [...]
Bundestag beschließt Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz Patientinnen und Patienten werden künftig leichter einen Hausarzttermin bekommen. Das ist Folge des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG), das der Bundestag jetzt beschlossen hat. Damit werden die Budgets für Hausärzte abgeschafft und Jahrespauschalen in der Honorierung eingeführt. Dieses Gesetz wird die ambulante Versorgung grundlegend verbessern. Wenn leicht chronisch Kranke nicht mehr alle drei Monate für [...]
Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 3,7 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Ende des 3. Quartals rund 4,7 Milliarden Euro. Dies entspricht 0,17 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgesehene Mindestreserve beträgt 0,2 Monatsausgaben. Der durchschnittlich von den Krankenkassen erhobene Zusatzbeitragssatz lag [...]
Der Bundesrat hat heute das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) gebilligt. Mit der Reform, die am 17. Oktober bereits vom Bundestag beschlossen wurde, wird die Behandlungsqualität in Klinken verbessert und die flächendeckende medizinische Versorgung für Patientinnen und Patienten, auch im ländlichen Raum, gestärkt. Zudem sollen künftig sogenannte sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen („Level 1i-Krankenhäuser“) eine zentrale Rolle auf dem Weg zu [...]
Der Nationale Krebsplan geht in die nächste Runde. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von 17 Verbänden und Organisationen konstituierte sich die Steuerungsgruppe des Nationalen Krebsplans, um die Krebsbekämpfung in Deutschland weiter voranzutreiben. Gemeinsame Erklärung: Nationaler Krebsplan (NKP) – Fortsetzung und Neuausrichtung Dazu erklärt Sabine Dittmar, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit: „Mit rund 500.000 Neuerkrankungen und [...]
Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 2,2 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Ende des 1. Halbjahres rund 6,2 Milliarden Euro. Dies entspricht 0,23 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgesehene Mindestreserve beträgt 0,2 Monatsausgaben. Den Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von [...]
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zum „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) beschlossen. Durch das Gesetz sollen Risikofaktoren von Herz-Kreislauf-Erkrankungen möglichst früh erkannt und bekämpft werden. Dafür sieht es den Ausbau von Früherkennungsuntersuchungen, neue strukturierte Behandlungsprogramme und die Verbesserung von Therapiemöglichkeiten vor. „Wir müssen die Gesundheit der Herzen besser schützen. Deutschland hat hier ein Problem – zu viele [...]
Mit der elektronischen Patientenakte für alle – kurz ePA für alle – startet Deutschland Anfang kommenden Jahres eine Aufholjagd in der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Das betonte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Start der Aufklärungskampagnen von Bundesregierung, Krankenkassen und gematik in Berlin. Deutschland hat die Digitalisierung im Gesundheitswesen viel zu lange verschlafen. Jetzt gestalten wir mit der elektronischen Patientenakte für [...]
Bessere Behandlungsqualität, weniger Bürokratie sowie der Erhalt eines lückenlosen Netzes von Krankenhäusern in ganz Deutschland – das sind die Ziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG), das als Entwurf vom Bundeskabinett heute beschlossen wurde. Damit wird die Finanzierungssystematik der stationären Versorgung grundlegend verändert. Statt wie bisher jede einzelne Krankenhausbehandlung über Fallpauschalen abzurechnen, soll ein Großteil der stationären Versorgung [...]
Bundestag beschließt kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Konsumzwecken Der Bundestag hat am 23. Februar 2024 in abschließender Lesung die kontrollierte Weitergabe von Cannabis zu Konsumzwecken beschlossen. Damit wird der private Eigenanbau von bis zu drei Cannabis-Pflanzen zum Eigenkonsum sowie der gemeinschaftliche, nicht-gewerbliche Eigenanbau zum Eigenkonsum in Anbauvereinigungen bzw. Genossenschaften für Erwachsene erlaubt. Gleichzeitig werden mit dem [...]
Das Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende nimmt am 18. März 2024 unter www.organspende-register.de seinen Betrieb schrittweise auf. Im ersten Schritt ist es möglich, eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende im Register mithilfe eines Ausweisdokuments mit eID-Funktion (z.B. Personalausweis) zu hinterlegen. In einem zweiten Schritt werden die Entnahmekrankenhäuser bis 1. Juli 2024 in der Lage [...]
